Stand: 01. Juli 2025
Präambel: Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Noel Dario Andres, handelnd unter dem Namen "Curtify" (nachfolgend "Anbieter"), und den Nutzern (nachfolgend "Nutzer") der auf der Webseite curtify.de angebotenen Dienste.
§ 1 Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
- Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Anbieter und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung.
- Nutzer im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB).
- Die Dienste umfassen eine Software-as-a-Service (SaaS) Plattform, die KI-gestützte Werkzeuge für Content-Marketing und Shopify-Anpassungen bereitstellt. Die Plattform bietet sowohl kostenlose ("Starter") als auch kostenpflichtige Abonnements ("Premium", "Pro") an.
§ 2 Vertragsschluss
- Die Nutzung der Dienste setzt eine Registrierung und die Erstellung eines Nutzerkontos voraus. Mit Abschluss der Registrierung gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrages auf Grundlage dieser AGB ab.
- Der Anbieter nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzerkontos an. Mit der Freischaltung kommt der Nutzungsvertrag zustande.
- Für den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements ("Premium", "Pro") gibt der Nutzer durch Auswahl des gewünschten Plans und Abschluss des Zahlungsvorgangs über den Zahlungsdienstleister Stripe ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag über das kostenpflichtige Abonnement kommt durch Bestätigung des Anbieters oder durch Freischaltung der entsprechenden Funktionen zustande.
- Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages.
§ 3 Leistungsumfang
- Der konkrete Umfang der vom Anbieter geschuldeten Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweils gewählten Plans (Starter, Premium, Pro), wie auf der Webseite dargestellt.
- Der Anbieter stellt die Dienste im Rahmen der technischen und betrieblichen Möglichkeiten zur Verfügung. Die Verfügbarkeit wird mit 99% im Jahresmittel angestrebt. Wartungsarbeiten, die zu Ausfällen führen können, werden nach Möglichkeit im Voraus angekündigt.
- Die von der KI generierten Inhalte (Texte, Bilder, Code etc.) sind als Vorschläge und Entwürfe zu verstehen. Der Nutzer ist verpflichtet, diese Inhalte vor der Veröffentlichung oder anderweitigen Nutzung sorgfältig auf Richtigkeit, Vollständigkeit und eventuelle Rechtsverletzungen (z.B. Urheberrecht, Markenrecht) zu prüfen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit oder Eignung der generierten Inhalte.
- Die Nutzungs- und Generierungslimits der jeweiligen Pläne (z.B. Anzahl der Artikel, Social Posts) beziehen sich auf einen monatlichen Abrechnungszeitraum und werden zu Beginn jedes neuen Zeitraums zurückgesetzt. Nicht genutzte Kontingente verfallen und sind nicht übertragbar.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen, Abonnement
- Die Nutzung des "Starter"-Plans ist kostenlos.
- Für die kostenpflichtigen Pläne ("Premium", "Pro") gelten die auf der Webseite ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
- Die Zahlung erfolgt über den externen Zahlungsdienstleister Stripe. Es gelten dessen Nutzungs- und Datenschutzbedingungen. Die Zahlung ist je nach gewähltem Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich) im Voraus fällig.
- Das Abonnement verlängert sich automatisch um die jeweilige Vertragslaufzeit, sofern es nicht vor Ablauf der Laufzeit gekündigt wird.
§ 5 Pflichten des Nutzers
- Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.
- Der Nutzer ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten (Passwort) selbst verantwortlich. Er hat geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um eine unbefugte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
- Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine Inhalte zu generieren, die rechtswidrig, beleidigend, pornografisch oder gewaltverherrlichend sind oder die Rechte Dritter verletzen.
- Der Nutzer räumt dem Anbieter die notwendigen Rechte ein, um die von ihm eingegebenen Daten (z.B. Shopify-API-Schlüssel, Prompts) zu speichern und zu verarbeiten, um die vertragsgemäßen Leistungen zu erbringen.
§ 6 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Detaillierte Informationen hierzu finden Sie in der separaten Widerrufsbelehrung, die Ihnen während des Bestellprozesses für kostenpflichtige Dienste zur Verfügung gestellt wird.
§ 7 Haftungsbeschränkung
- Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
- Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden begrenzt, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
- Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
§ 8 Datenschutz
Der Schutz der personenbezogenen Daten des Nutzers hat für den Anbieter höchste Priorität. Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten finden sich in der separaten Datenschutzerklärung.
§ 9 Vertragsdauer und Kündigung
- Der Nutzungsvertrag für den kostenlosen "Starter"-Plan wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann vom Nutzer jederzeit durch Löschung des Accounts beendet werden. Der Anbieter kann den kostenlosen Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen kündigen.
- Kostenpflichtige Abonnements ("Premium", "Pro") haben die jeweils gewählte Laufzeit (monatlich oder jährlich) und verlängern sich automatisch um dieselbe Laufzeit, wenn sie nicht vor Ablauf gekündigt werden.
- Die Kündigung kann durch den Nutzer über das Kundenportal des Zahlungsdienstleisters Stripe oder durch schriftliche Mitteilung (z.B. E-Mail) erfolgen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
- Ist der Nutzer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Kontakt
Noel Dario Andres
Geschwister-Scholl-Straße 19
37434 Gieboldehausen
E-Mail: noeldarioandres@gmail.com